Stallbau muss transparenter und einfacher werden

Unsere landwirtschaftlichen Familienbetriebe müssen nachhaltig wachsen können, um die heimische Bevölkerung auch zukünftig mit regionalen, hochwertigen Lebensmitteln zu versorgen.

Landesobmann LR Hiegelsberger und Präsident Reisecker fordern raschere Verfahren und mehr Rechtssicherheit beim Stallbau (Land OÖ)

Ein Stall soll gebaut werden. Das behördliche Verfahren beginnt und auf einmal melden sich Personen, die man bisher nicht für Beteiligte gehalten hat. Unterschiedliche Interessen werden laut und nicht selten kommt es zu Protesten und Einwänden. Die Diskussion um Tierschutzstandards, Haltungsbedingungen sowie der Frage, welche Tierproduktion gesellschaftlich akzeptiert wird, spielt auch in der öffentlichen Debatte um Stallbauten eine immer größere Rolle. "Die Genehmigung neuer Stallbauten ist insgesamt für die Zukunftsfähigkeit landwirtschaftlicher Unternehmen wichtig. Dem Stallbau kommt dabei eine entscheidende Bedeutung zur Standortsicherung zu", so der Landesobmann des OÖ Bauernbundes, LR Max Hiegelsberger. 

Oberösterreich ist das Agrarbundesland Nummer Eins

Die Landwirtschaft ist nach wie vor einer der bedeutendsten Wirtschaftszweige Oberösterreichs. Mit einem Produktionswert von rund 2 Mrd. Euro sichert die Land- und Forstwirtschaft nicht nur die Wertschöpfung in der Region, sondern mit ihren 100.000 Jobs im vor und nachgelagerten Bereich auch jeden 6. Arbeitsplatz in Oberösterreich. Ihre wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Relevanz ist unumstritten. „Die bäuerlichen Familienbetriebe sichern unsere Versorgung mit hochqualitativen Lebensmitteln, Rohstoffen und Energie. Unsere heimische Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion unterliegen dabei strengsten Auflagen und Kontrollen, welche die hohe Qualität und einzigartige Sicherheit unserer Lebensmittel gewährleisten“, betont Hiegelsberger. 

"Aufgrund des stark verbauten Lebensraums ist es für landwirtschaftliche Stallbauten bereits extrem schwierig, Widmungen zu erhalten. „Aus den Erfahrungen der letzten Jahre zeigt sich, dass bei der Genehmigung von Stallbauten verstärkt Probleme auftreten, speziell wenn Anrainer gegen solche Investitionsvorhaben protestieren“, so der Landesobmann des OÖ Bauernbundes. Aus Sicht der betroffenen Familienbetriebe können Konfliktdauer und -kosten die Investitionen dabei unrentabel werden lassen. "In den vergangenen Jahren hat sich herausgestellt, dass Stallbauverfahren immer komplexer und langwieriger werden. Die Landwirtschaftskammer OÖ fordert eine ähnliche Deregulierung und Vereinfachung bei diesen Genehmigungsverfahren, wie diese schon bei der Genehmigung gewerblicher Betriebsanlagen umgesetzt wurde", betonte LK-Präsident Franz Reisecker.

Umfangreiches Maßnahmenpaket gefordert

Im Sinne der Bäuerinnen und Bauern fordert die Landwirtschaftskammer OÖ die Umsetzung folgender Maßnahmen: 

  • Die Bauwerber sollen bereits im Vorhinein Gewissheit über die Dauer eines Verfahrens haben, um sich darauf angemessen einstellen zu können. 
  • Vor allem kleinere und mittlere Ställe sollen nach standardisierten Vorgaben rasch genehmigt werden können. Diese Standards sollen allen Baubehörden zur Verfügung stehen und von ihnen verwendet werden.
  • Die Standards sollen auch erreichen, dass unterschiedliche Sichtweisen der einzelnen berührten Gesetze vereinheitlicht werden.
  • Es soll klar sein, bei welchen Stallkategorien welche Art von Gutachten erforderlich und in welchem Umfang diese auszufertigen sind.
  • Im Sinne der Verwaltungsvereinfachung sollen bei kleinen und mittleren Ställen Gutachten nicht so aufwendig ausgefertigt werden müssen, wie dies bei großen Ställen der Fall ist.
  • Bei der Prüfung von Flächenwidmungsplänen soll im Rahmen der Interessenabwägung mehr Augenmerk auf einen ausreichend großen Abstand zwischen tierhaltenden Betrieben und Wohnbebauung gelegt werden (Schutz landwirtschaftlicher Anlagen vor heranrückender Wohnbebauung).
  • Ein öffentliches Interesse an der heimischen Produktion von Nahrungsmitteln soll künftig bei der Erstellung von Gutachten nach dem OÖ. Natur- und Landschaftsschutzgesetz stärker als bisher bei der Interessenabwägung gewichtet werden.

"Die Tierbestände auf Oberösterreichs Bauernhöfen blieben in den letzten Jahren in etwa gleich. Aufgrund des Strukturwandels verteilen sie sich aber auf immer weniger, dafür aber größere Ställe. Fakt ist, dass Stallbauverfahren komplizierter werden. Die LK OÖ setzt alles daran, die Landwirte auf das Stallbauverfahren rechtzeitig und gut vorzubereiten", unterstrich der Präsident.

Forderung in der Landesverwaltung eingebracht

Die Landwirtschaftskammer Oberösterreich fordert die Erarbeitung klarer Leitlinien für alle mit der Stallbaugenehmigung befassten Stellen, um raschere Verfahren und mehr Rechtssicherheit für die Stallbauwerber sicher zu stellen. Landesobmann Hiegelsberger regt dazu die Einrichtung einer interdisziplinären Arbeitsgruppe auf Verwaltungsebene, zur Deregulierung und Prüfung möglicher praxisnaher sowie unbürokratischer Lösungen an. „Wir müssen die Wettbewerbsfähigkeit unserer oberösterreichischen Landwirtschaft, als führender Tierproduktions-Standort, und die Wertschöpfung in den ländlichen Regionen unseres Landes gewährleisten. Oberösterreich ist ein Top-Wirtschaftsstandort, der auch seine Land- und Lebensmittelwirtschaft im Blick hat“, bekräftigen Landesrat Hiegelsberger und LK-Präsident Reisecker.




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