Agrarpolitische Herausforderungen auf europäischer Ebene

Interessante Einblicke in das Europäische Agrarsystem von MEP Elisabeth Köstinger.

Foto: JB-Bezirksobmann Florian Obermayr, BB-Bezirksobmann Heinrich Striegl, EU Abg. Elisabeth Köstinger, Bezirksbäuerin Anita Strassmayr, Präs. NR Jakob Auer, Direktor Franz Hochreiner (Foto: Wallner)

Einen interessanten Einblick in das Europäische Agrarsystem gewährte auf Einladung des Präsidenten des Österreichischen Bauernbundes, Abg.z.NR Jakob Auer, Österreichs EU-Abgeordnete Elisabeth Köstinger im Agrar-Bildungs-Zentrum (abz) Lambach. Als Diskutanten fanden sich nicht nur Bäuerinnen und Bauern aus dem Bezirk Wels-Land und umliegenden Bezirken, sondern auch Schülerinnen und Schüler des abz Lambachs ein. Sie nutzten die Gelegenheit, um sich aus erster Hand zu informieren.

"Wir sind Europäer. Österreicher bleiben wir." – Mit diesem Slogan warb die ÖVP 1995 für den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union. Zweidrittel der Österreicherinnen und Österreicher haben vor 20 Jahren dann auch dafür gestimmt. Für die heimischen Landwirte war dieser Schritt mit einigen Fragezeichen und viel Skepsis getragen. Die Befürchtung, durch die Öffnung der Märkte und die deutlich günstigeren Erzeugerpreise in der EU dem Wettbewerb nicht standhalten zu können, war berechtigt. Beträchtliche Anpassungen waren notwendig und die Verunsicherung dementsprechend hoch, erklärte der Bauernbundpräsident.

 

Er wies jedoch auch darauf hin, dass viele Ängste unbegründet waren. Durch zahlreiche Aktivitäten und enge Kooperation mit den Konsumentinnen und Konsumenten wurde der Wert regionaler, heimischer Produkte hervorgehoben, und auch die Steigerung der Exporte agrarischer Produkte könne sich sehen lassen. „Hier müssen wir aber noch gegen so manche selbst aufgebaute Bürokratie ankämpfen“, wies Auer auf die durch seine Initiative gegründete Export-Agentur hin.

Die aktuelle Themenvielfalt wird aber von einer derzeit äußerst angespannten Markt- und Preissituation in der Landwirtschaft überschattet. Viele europäische bzw. weltweite Entwicklungen wirken auf die heimischen Märkte, und bringen so manchen landwirtschaftlichen Betrieb in Bedrängnis.

 

Von Milchmengen über Glyphosat bis zum Freihandel

Von der Themenvielfalt konnten sich die Bäuerinnen und Bauern in dem Referat von EU Abgeordneter Elisabeth Köstinger überzeugen. Die aktuellen Diskussionen um Milchmengen, Schweinepreis-Interventionen oder auch pflanzenbauliche Themen wie die Bedeutung von Glyphosat für den Überschwemmungsschutz. Dem derzeit wohl emotionalsten Thema, dem Freihandelsabkommen TTIP, wurde auch in der Diskussion viel Platz gegeben.

So betonte Köstinger einmal mehr, dass so mancher Vorbehalt zu TTIP aus Sicht der Landwirtschaft durchaus berechtigt sei. „Nachteile für die Bäuerinnen und Bauern werden wir aber mit Sicherheit nicht akzeptieren. Dafür haben wir ganz klare Verhandlungslinien, wir erwarten uns, dass diese von den EU-Verhandlungsführern ernst genommen werden", stellte Köstinger klar.

Es dürfe weder ein Abrücken von den europäischen Lebensmittel- und Verarbeitungsstandards geben – noch beim Tierwohl oder beim Umwelt-  und Konsumentenschutz. Es dürfe auch kein Beistrich an der strengen GVO-Politik der EU geändert werden.

"Europäische und österreichische Bäuerinnen und Bauern werden nicht auf dem Altar des Freihandels geopfert. Da werden wir einen breitestmöglichen Widerstand aufbauen. In so einem Fall legen wir uns quer und sagen Nein", zeigte sich Köstinger kämpferisch. 

Für Auer, der bei einem für die Bäuerinnen und Bauern negativen Verhandlungsergebnis keine Zustimmung geben werde, zeigte sich einmal mehr, dass nur durch eine starke Vertretung bäuerliche Interessen im europäischen und im österreichischen Parlament gewahrt werden können.  

„Auch wenn so manche aufgezeigte Fakten über die Brüsseler Bürokratie berechtigt sind, so zeigen die Daten, dass Österreich durch sein selbstbewusstes und kompetentes Auftreten bei der EU-Kommission und im EU-Parlament schon sehr viel für unser Land und unsere Bäuerinnen und Bauern erreicht hat“, bedankte sich Auer für die hervorragende Arbeit der EU-Abgeordneten Elisabeth Köstinger.

 

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