Landwirtschaftskammer-Wahl am 25. Jänner 2015

„Die Kammermitglieder sind aufgerufen, schon jetzt den Wahltermin am 25. Jänner 2015 vorzumerken und verlässlich zur Wahl zu gehen. Die Bäuerinnen und Bauern sowie Grundeigentümer entscheiden mit ihrer Stimmabgabe ganz wesentlich darüber, mit welchem Gewicht künftig ihre Interessen in die politische Meinungsbildung eingebracht werden können“, betont LK-Präsident ÖR Ing. Franz Reisecker.

Bildquelle: LKOÖ

 

Die Bäuerinnen und Bauern sowie Grundeigentümer machen im Jänner den Auftakt zum OÖ Wahljahr 2015. Bei der bevorstehenden Wahl der Landwirtschaftskammer werden die 35 Mitglieder der Vollversammlung neu gewählt. Gleichzeitig entscheidet das jeweilige Wahlergebnis auf Ortsebene über die künftige Zusammensetzung von 439 Ortsbauernausschüssen mit jeweils 7, 9 oder 11 Mitgliedern. Zur Durchführung der Wahl wird in praktisch jeder Gemeinde ein eigenes Wahllokal eingerichtet. Erstmals gibt es auch die Möglichkeit einer Stimmabgabe per Briefwahl. „Ziel bei der kommenden Landwirtschaftskammer-Wahl ist das Halten der Wahlbeteiligung von zuletzt 58,5 Prozent“, betont Präsident ÖR Ing. Franz Reisecker.

 

In der derzeitigen LK-Vollversammlung sind der OÖ Bauernbund mit 27 Sitzen, die SPÖ-Bauern und der Unabhängige Bauernverband mit jeweils 3 Sitzen und die Freiheitliche Bauernschaft mit 2 Sitzen vertreten. Die Wählergruppen müssen ihre Kandidatur für die Wahl bis spätestens 21. Dezember 2014 bei der Hauptwahlbehörde einreichen, sodass derzeit noch offen ist, wie viele Listen tatsächlich antreten werden.

 

Stimmabgabe auf Gemeindeebene

Die Stimmabgabe erfolgt grundsätzlich in jenem Sprengel, in dessen Wählerverzeichnis jemand eingetragen ist. Das ist für Oberösterreicher jeweils der Hauptwohnsitz, für „Auslandsoberösterreicher“ der jeweilige Hauptanknüpfungspunkt für die betriebliche Tätigkeit (z.B. Hofstelle) oder das Grundeigentum.

 

Wahlberechtigt sind alle Bäuerinnen und Bauern sowie Grundeigentümer mit mindestens zwei Hektar land- und forstwirtschaftlicher Nutzfläche sowie deren Ehegatten und am Betrieb hauptberuflich beschäftigte Familienangehörige. Die Übergeber (Altbauern) sind dann wahlberechtigt, wenn sie weiterhin auf der Liegenschaft des Übernehmers ihren Hauptwohnsitz haben.

 

Auflage der Wählerverzeichnisse

In den Wählerverzeichnissen sind derzeit 136.288 Wahlberechtigte eingetragen. Von 1. bis 12. Dezember 2014 liegen die Wählerverzeichnisse in den Gemeindeämtern zu den Amtsstunden zur Einsichtnahme auf. Bis 12. Dezember 2014 können Einsprüche eingebracht werden. Nur wer tatsächlich im Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann am Wahltag auch sein Wahlrecht ausüben.

 

Erstmals Briefwahl-Möglichkeit

Bei der bevorstehenden Landwirtschaftskammerwahl gibt es erstmals die Möglichkeit einer Stimmabgabe per Briefwahl. Bettlägerige Personen sowie Personen mit Mobilitäts-einschränkungen und Wahlberechtigte, die sich am Wahltag nicht in ihrer Heimatgemeinde befinden (z.B. wegen Urlaub oder Kuraufenthalt) können voraussichtlich ab 8. Jänner 2015 die Übermittlung von Briefwahlunterlagen bei ihrer Gemeinde anfordern. Die Stimmabgabe hat so rechtzeitig zu erfolgen, dass die Briefwahlstimme bis spätestens am Tag vor der Wahl (24. Jänner 2015) am Gemeindeamt oder am Tag der Wahl während der festgelegten Wahlzeit direkt bei der Sprengelwahlbehörde einlangt. Briefwahlstimmen werden damit auch bei der Ermittlung des Wahlergebnisses auf Ortsebene entsprechend berücksichtigt.

 

Bauern- und Grundeigentümerinteressen mit Stimmabgabe stärken

„Die Kammermitglieder sind aufgerufen, schon jetzt den Wahltermin am 25. Jänner 2015 vorzumerken und verlässlich zur Wahl zu gehen. Die Bäuerinnen und Bauern sowie Grundeigentümer entscheiden mit ihrer Stimmabgabe ganz wesentlich darüber, mit welchem Gewicht künftig ihre Interessen in die politische Meinungsbildung eingebracht werden können“, betont LK-Präsident ÖR Ing. Franz Reisecker.


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