Mercosur erfolgreich abgewehrt

Veröffentlicht von OÖ Bauernbund am 20. September 201920. September 2019

Am 18. September hat sich der EU-Unterausschuss des Nationalrates gegen das Inkrafttreten von Mercosur ausgesprochen. Das Mercosur-Abkommen wurde in der derzeit vorliegenden Form abgelehnt und ein verbindliches Veto eingelegt. Das Veto gegen Mercosur bindet die Übergangsregierung und auch künftige Regierungen bei ihrer Teilnahme an EU-Ratstagungen. Der Landesobmann des OÖ Bauernbundes Agrarlandesrat Max Hiegelsberger stand dem Mercosur-Vertrag immer kritisch gegenüber. Auch im Zuge der heutigen oberösterreichischen Landtagssitzung wurde ein Antrag zum Thema „Mercosur“ vom Landesobmann des OÖ Bauernbundes LR Max Hiegelsberger an die OÖ Landesregierung eingebracht und einstimmig angenommen. Das Handelsübereinkommen wird darin ebenfalls klar abgelehnt.

Bereits in einem ersten Antrag vom 04. Juli 2019 von LR Max Hiegelsberger an die OÖ Landesregierung, wurde an die Landesregierung appelliert, sich bei der Bundesregierung für eine Ablehnung des Mercosur-Abkommens einzusetzen.

Auch der OÖ Bauernbund hat schon 2018 in der Vollversammlung der Landwirtschaftskammer Oberösterreich einen Antrag eingebracht, welcher den Mercosur-Handelspakt ablehnt.

Landesobmann OÖ Bauernbund – LR Max Hiegelsberger

Der Landesobmann des OÖ Bauernbundes LR Max Hiegelsberger sprach sich immer gegen das Handelsabkommen Mercosur aus. „Ich kann es nur begrüßen, dass dieses Abkommen in der jetzigen für die Landwirtschaft äußerst negativen Form vom EU-Unterausschuss des Nationalrates abgehlehnt wurde. Wir haben bereits am 04. Juli 2019 einen Antrag in der Landtagssitzung an die OÖ Landesregierung mit dem Inhalt eingebracht, dass sich die OÖ Landesregierung bei der Bundesregierung dafür einsetzen muss, dass die Einigung der EU-Kommission mit den Mercosur-Staaten zu Lasten der Landwirtschaft abgelehnt werde. „Das Veto, welches gestern im EU-Unterausschuss des Nationalrates gegen das Mercosur-Abkommen beschlossen wurde, ist ein positives Zeichen für unsere Bäuerinnen und Bauern. Das Abkommen hätte in der gültigen Form für die heimische Landwirtschaft massive finanzielle Nachteile mit sich gebracht und wäre zu Lasten des Klimas und der Umwelt gegangen“, erklärt Hiegelsberger.

Überschwemmung Europas mit Agrarprodukten verhindert

Der Handelsvertrag bereitete den bäuerlichen Interessensvertretungen großes Kopfzerbrechen. Der ohnehin bereits sehr angespannte europäische und österreichische Agrarsektor wäre vor weiteren Herausforderungen und Problemen gestellt worden.

Eine von der EU-Kommission beauftragen Studie aus dem Jahr 2016 kam zum Ergebnis, dass der systematische Schutz sensibler Bereiche dringend notwendig ist. Österreich exportierte 2016 im Agrarsektor rund 40 Mio. Euro in die Mercosur-Staaten, demgegenüber stehen aber Agrarimporte aus dem Mercosur von rund 160 Mio. Euro. Die Tendenz bzgl. der Exporte im Agrarsektor ist sinkend. Außerdem sind 95 Prozent des Exportes Erzeugnisse der Lebensmittelindustrie (Energy-Drinks, Limonaden, Eistees) und daher keine landwirtschaftlichen Güter.

Auswirkungen auf die Umwelt und das Klima eingedämmt

Die meisten Länder der Erde sprechen sich für den Schutz von Umwelt und Klima aus. Vor allem die Europäische Union fordert den Schutz des Klimas und setzt auf den Ausbau sowie die Erforschung erneuerbarer Energiequellen. Das Mercosur Handelsabkommen steht dazu in großem Widerspruch. Der Vertrag hätte erhebliche negative Auswirkungen auf die Umwelt, das Klima und der damit einhergehenden Zerstörung des Regenwaldes. Denn nicht nur der großflächige Anbau von Monokulturen, sondern auch der lange Transportweg nach Europa hätten sich negativ ausgewirkt. Der Inhalt bzw. die möglichen Auswirkungen des  Mercosur-Handelspaktes wären im krassen Widerspruch zu den Nachhaltigkeitszielsetzungen der EU und der österreichischen Bundesregierung gestanden, welche sich zum Umwelt- und Klimaschutz sowie zum Erhalt der heimischen Landwirtschaft bekennen. Aktiver Klima- und Umweltschutz kann nur durch die bäuerliche Produktion und den Kauf regionaler Lebensmittel gewährleistet werden. Aber nicht nur die europäischen Bäuerinnen und Bauern wären mit den Folgen des Vertrages konfrontiert, sondern auch viele Kleinbauern in Südamerika.