Bauernbund mit Simone Schmiedtbauer und Alexander Bernhuber im EU-Parlament

Veröffentlicht von OÖ Bauernbund am 5. Juni 20195. Juni 2019

Die ÖVP konnte zwei Mandate dazugewinnen, welche mit Bauernbündlern besetzt werden.

Die ÖVP konnte am 26. Mai 2019 mit 34,6 Prozent (plus 7,6 Prozent) das beste Ergebnis, das bei EU-Wahlen je erzielt wurde, erreichen. Sie ist damit klarer Wahlsieger! Zwei Mandate konnten zu den bisherigen fünf dazugewonnen werden. Zwei dieser Mandate werden von Bauernbündlern – Simone Schmiedtbauer und Alexander Bernhuber – besetzt.

Bäuerliche Anliegen optimal vertreten

Seit dem EU-Beitritt im Jahr 1995, gab es noch nie zwei Abgeordnete des Bauernbundes, welche die bäuerlichen Anliegen im Europaparlament vertraten. Insgesamt erhielten die beiden 94.568 Vorzugsstimmen, wobei 64.230 die Spitzenkandidatin des Österreichischen Bauernbundes und der Steirischen Volkspartei Simone Schmiedtbauer und 30.338 der Spitzenkandidat des Niederösterreichischen Bauernbundes Alexander Bernhuber, erhielt. Sie werden gemeinsam mit Othmar Karas, Karoline Edtstadler, Angelika Winzig, Lukas Mandl und Barbara Thaler die ÖVP-Delegation im EU-Parlament bilden.

Aufstellung der ÖVP-Delegation im Europaparlament

In einer konstituierenden Sitzung haben die ÖVP-Europaabgeordneten Othmar Karas, als den Leiter der Delegation für ein weiteres Jahr wiedergewählt. Nach einem Jahr geht die Leitung automatisch an die erste stellvertretende Delegationsleiterin Karoline Edtstadler über. Die zweite stellvertretende Delegationsleiterin Angelika Winzig bleibt gleichzeitig Klubobfrau-Stellvertreterin des ÖVP-Nationalratsklubs. Lukas Mandl wurde zum Schatzmeister der Delegation gewählt. Für die künftigen Vertretungen in den Ausschüssen im Europäischen Parlament, sind noch Gespräche innerhalb der Fraktionen im EU-Parlament zu führen. Mittlerweile steht jedoch für die ÖVP-Delegation fest, dass Simone Schmiedtbauer im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI) und Alexander Bernhuber im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI), die Anliegen der ÖVP auf europäischer Ebene, vertreten werden. Die weiteren Ausschusseinteilungen erfolgen in den nächsten Tagen.

EVP und S&D – keine absolute Mehrheit

Die EVP (Europäische Volkspartei) und S&D (Socialists & Democrats) verzeichneten bei der EU-Wahl große Stimmenverluste. Sie verfügen daher in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr über eine absolute Mehrheit, wodurch mindestens drei Fraktionen für Mehrheiten notwendig sind, was sich in der Folge wiederum auf die Ausschussarbeit im EU-Parlament auswirken wird. Es wird schwerer werden sich auf Kompromisse einigen zu können. Eine erste Probe der Kompromissfähigkeit steht den Fraktionen mit der Wahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten bevor. Der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber aus Bayern wird von der EVP für die Funktion des künftigen EU-Kommissionspräsidenten, unterstützt. Am 02. Juli 2019 findet die konstituierende Sitzung des EU-Parlaments statt.