Klares Bekenntnis zum Schutz bäuerlichen Eigentums

Veröffentlicht von OÖ Bauernbund am 27. April 202227. April 2022

Mehr als 31.000 Familien leben in Oberösterreich von der Landwirtschaft, welche im Durschnitt 18,6 Hektar (ohne Wald) bewirtschaften. Seit Generationen arbeiten die Bäuerinnen und Bauern auf ihren Höfen. Sie haben Oberösterreich zu einem Land mit herrlicher Kulturlandschaft gemacht und erzeugen hochqualitative Lebensmittel. Für Bäuerinnen und Bauern hat der verantwortungsvolle Umgang mit ihrem Eigentum eine hohe Bedeutung. Land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke sind mit immer stärkeren Beanspruchungen konfrontiert. Doch nur der Schutz und Respekt im Umgang mit Grund und Boden ermöglicht eine möglichst konfliktfreie Koexistenz von Bäuerinnen und Bauern und den Interessen der restlichen Bevölkerung.

Grund und Boden sind das Kapital der bäuerlichen Familienbetriebe. Denn die Ackerflächen, Wiesen, Weiden und Wälder sind zentrale Produktionsgrundlage und damit die Basis des bäuerlichen Einkommens. Die österreichische Rechtsordnung trägt dem auf verschiedenste Weise Rechnung. Das Katasterwesen und ein praxisnahes Steuer- und Abgabensystem leisten zusätzlich einen wesentlichen Beitrag zum Eigentumsschutz.

Schutz von Grund und Boden hat höchste Priorität für die OÖ Bauernbündler/innen

Eine aktuelle Funktionärs- und Mitgliederbefragung des OÖ Bauernbundes zeigt: Die heimischen Bäuerinnen und Bauern sind sich des Wertes von Grund und Boden bewusst. Der Schutz ihrer Produktionsgrundlage und damit der Basis unserer Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln, steht für viele Bäuerinnen und Bauern an erster Stelle. Auch der Erhalt der Kulturlandschaft ist vielen Betriebsführer/innen ein großes Anliegen. Dass das Thema „Eigentum bzw. dessen Schutz“ von den Bauernbündler/innen bei der vergangenen Mitgliederbefragung (April 2022) als am wichtigsten eingestuft wurde, verwundert daher bei der bäuerlichen Interessenvertretung niemanden. „Wir Bäuerinnen und Bauern leben und arbeiten mit der Natur und dem was uns von ihr als Produktionsgrundlage zur Verfügung gestellt wird. Der Schutz dieses ‚Natur- und Wirtschaftsschatzes‘ vor negativen Eingriffen aus jeglicher Richtung, hat für den OÖ Bauernbund und dessen Mitgliedern daher seit jeher höchste Priorität. Uns geht es dabei natürlich einerseits um den Schutz der Eigentumsrechte unserer Bäuerinnen und Bauern, aber auch um den Erhalt von Produktionsflächen für die Lebensmittelerzeugung. Ernährungssicherheit hatte und wird bei uns im Bauernbund immer höchste Priorität haben! Daher sprechen wir uns auch ganz klar gegen einen unkontrollierten Bodenverbrauch, die Außernutzungsstellung von wertvollen Agrarflächen sowie neidgetriebene Vorschläge, die Hofübernahme- bzw. bewirtschaftung durch Eigentumssteuern unattraktiver zu gestalten, aus. Gerade die vergangenen Monate haben eindrucksvoll gezeigt, welchen Wert die heimische kleinstrukturierte Landwirtschaft hat. Sie zu stärken sollte das Ziel aller sein“, betont OÖ Bauernbund-Landesobfrau LRⁱⁿ Michaela Langer-Weninger.

Nutzungsinteressen in Einklang bringen

Auch aufgrund des Fehlverhaltens einiger schwarzer Schafe hat das Thema Eigentumsschutz für die Bäuerinnen und Bauern stark an Bedeutung gewonnen. Achtlos weggeworfener Müll, Drift-Manöver auf frisch bestellten Äckern, durchtrennte Weidezäune, illegale Gemüseernten, usw. haben Ärger und Unverständnis bei der Bauernschaft hochkochen lassen. „Das Problem der Nutzungskonflikte hat sich mit der Corona-Pandemie verschärft“, bestätigt auch OÖ Bauernbunddirektor Ing. Wolfgang Wallner: „Die Bäuerinnen und Bauern sind zusehends verärgert, dass fremde Personen ihre Wiesen und Felder kaputt machen und diese zusätzlich mit Müll verschmutzt werden.“

Agrar-Landesrätin und Bauernbund-Landesobfrau Michaela Langer-Weninger setzt beim heiklen Thema „Nutzungskonflikte“ auf Diplomatie und das Schaffen von Problembewusstsein auf allen Seiten: „Aktuell arbeiten das OÖ Agrar- und das Tourismusressort gemeinsam mit den diversen Interessenvertretungen an Lösungen. Diese Gesprächsrunden stimmen mich als Vertreterin der Bäuerinnen und Bauern positiv, dass es trotz der unterschiedlichen Interessen am Ende ein zufriedenstellendes Ergebnis für alle Beteiligten geben wird.“

OÖ Jungbauernschaft leistet Aufklärungsarbeit

Der Bauernbund bemüht sich indes weiter Aufklärungsarbeit zu leisten. „Heutzutage ist vielen nicht klar, dass ein Feld oder eine Wiese nicht einfach so betreten oder befahren werden darf. Gerade in Zeiten des Aufwuchses kann dies enorme Schäden verursachen. In der kürzlich präsentierten Anti-Littering-Kampagne der OÖ Jungbauernschaft unter dem Motto „Sei kein Schwein – Müll gehört in die Tonne rein“ soll Bewusstsein in der Bevölkerung geschaffen werden. Der Respekt gegenüber fremdem Eigentum steht ganz am Beginn eines guten Miteinanders von Landwirten, Wanderern, Radfahrern, Langläufern, Skitourengehern etc.“, erklärt OÖ Bauernbund-Direktor Wolfgang Wallner.

Strengere Strafen bei Stalleinbrüchen

Eine deutliche Verschärfung der bisherigen Strafbestimmungen soll ein klares Zeichen für den Schutz des Eigentums und der bäuerlichen Familien darstellen. Durch die Änderung des OÖ Alm- und Kulturflächengesetzes stieg die Geldstrafe bei Stalleinbrüchen um das Fünffache von bisher 1.000 auf 5.000 Euro an. „Die Erhöhung der Geldstrafe ist zu begrüßen. Stallungen werden immer wieder von Einbrechern heimgesucht. Vor allem die Bauernfamilien sind die Leidtragenden“, zeigt sich Langer-Weninger betroffen.